08.01.2005

Dann muss der eine oder die andere gehen

Die GAL erhebt im Skandal um die Abberufung von Manfred Vogt schwere Vorwürfe gegen Beate Weber

Von Holger Buchwald

Scharfe Geschütze fährt die Grün-Alternative Liste (GAL) gegen Oberbürgermeisterin Beate Weber und den HVV-Vorsitzenden Klaus Blaesius auf. Diese beiden Personen, so vermuten die Stadträte, sind die Hauptverantwortlichen im Skandal um die Abberufung des ehemaligen HSB-Vorstandes Manfred Vogt, der Heidelberg nun eine millionenschwere Abfindung kosten könnte (die RNZ berichtete mehrfach). Die GAL-Fraktion fordert einen Akteneinsichtsausschuss und eine außerordentliche Gemeinderatssitzung.

Falls sich der Verdacht gegen die beiden erhärte, müssten sie die
Konsequenzen tragen. Fraktions-Chef Peter Holschuh: "Dann muss der eine oder die andere gehen."
Noch wollen sich die grünen Stadträte mit Rücktrittsforderungen zurückhalten. "Wir stellen jetzt erst einmal Fragen", nimmt sich Christian Weiss zurück. Und Fragen gibt es zur Genüge: Warum trat Klaus Blaesius im Januar 2003 von seinem Vorstandsposten bei der HSB zurück und überließ damit dem angeblich überforderten Manfred Vogt allein die Vorbereitungen zur Verkehrsallianz Rhein-Neckar - in den Augen der Grünen die "wichtigste
Weichenstellung der letzten Jahre"? Warum stellte die HSB- und HVV-Aufsichtsratvorsitzende Beate Weber Vogt nicht noch eine weitere Person zur Seite, nachdem sie ihn doch bereits im Oktober 2003 loswerden wollte? Warum durfte der Ingenieur aus Ettlingen stattdessen weiterhin im Alleingang die Geschicke der HSB leiten? Wollte man etwa, dass Vogt ins offene Messer läuft? Christian Weiss: "Die OB und Klaus Blaesius brauchen gute Antworten auf diese Fragen." "Wir wollten Manfred Vogt, noch bevor der HVV-Aufsichtsrat seiner Kündigung als Geschäftsführer zustimmte und noch vor der außerordentlichen Gemeinderatsitzung, die sich mit diesem Thema beschäftigte, in den Gremien anhören", erinnert sich Holschuh. Doch außer der GAL habe das niemand gewünscht. "Der Gemeinderat wurde getäuscht oder zumindest falsch informiert", ärgert sich auch Christian Weiss. Die OB habe in den Sitzungen alle Vorwürfe gegen den HSB-Chef nur mündlich vorgetragen.

Wie sich bei den beiden Prozessen vor dem Landgericht zeigte, hatte kein einziger Vorwurf, den die HSB oder die HVV gegen Manfred Vogt vorbrachten, Bestand. "Alle Anschuldigungen
haben sich als Gerüchte entpuppt", ärgert sich Weiss. Stadträtin
Barbara Greven-Aschhoff assistiert: "Die HSB konnte ihrem Vorstand keinen einzigen Fehler nachweisen." Wie unhaltbar die Vorwürfe gegen den ehemaligen Technischen Vorstand sind, zeigt sich auch in der belehrenden Sprache der Urteile - wie: "Es ist wie in der Schule. Die einen finden den Lehrer Spitze, die anderen nicht. Daraus auch nur annähernd eine objektivierbare Einschätzung der Qualifikation dieses Lehrers ableiten zu wollen muss scheitern." Nach Ansicht der Richter habe Vogt auch nicht die Sanierung der Bergbahn hinausgezögert. Für Christian Weiss stellt sich deshalb die Frage, wer es nun zu verantworten hat, dass die Aufträge so spät erteilt wurden, so dass bei der Vergabe bereits das neue Landesseilbahngesetz galt und die gesamte Maßnahme wesentlich teurer wurde.

Dass der Job als HSB-Chef ein Schleudersitz ist, bekamen auch schon Vogts Vorgänger schmerzlich zu spüren. Im Mutterkonzern bleibe jedoch Klaus Blaesius immer auf seinem Posten, wundern sich die Grünen. Christian Weiss: "Wir brauchen jetzt einen Schnitt in diesem Unternehmen." Die GAL will eine schonungslose Aufklärung des Skandals. Wenn Beate Weber nächste Woche wieder aus dem Urlaub zurück ist, erwarten sie von ihr eine Stellungnahme zu den Urteilen. Die Zeit drängt. Denn die HSB muss gegen das Urteil innerhalb von vier Wochen Widerspruch einlegen, will sie in Berufung gehen.