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07.05.2004

Stadtblatt: grün > stark > heidelberg

In 5 Wochen - am 13. Juni - ist großer Wahltag in Heidelberg: Gemeinderat, Europaparlament und der Ausländer- und Migrationsrat werden neu gewählt. Besonders die Gemeinderatswahl wird hierbei zu einer wichtigen Richtungsentscheidung für das Leben in unserer Stadt. Mit einem starken grünen Ergebnis wollen wir das ökologische und moderne Heidelberg wieder nach vorne bringen. [mehr…]

Wir brauchen für die Zukunftsthemen unserer Stadt wieder eine positive Dynamik und müssen die Blockade und den Stillstand der zu Ende gehenden Periode beenden. Die letzten fünf Jahre waren geprägt von scheinbar großen Verkehrsdebatten und noch größeren Entwürfen, von denen nach und nach nichts geblieben ist. Erinnert sich noch jemand an den Neckarufertunnel? Burelli verblasst, die Neckarquerung treibt noch ein bisschen ihr Unwesen und der Kongreß tanzt auch nicht in Heidelberg. Großprojekte, die alles dominierten und die konkrete Politik des Machbaren in den Hintergrund drängten. Wie hieß es so schön beim Wahlkampfauftakt der ‚Heidelberger': "Nach der letzten Kommunalwahl sei aus der neuen Mehrheit leider fast nichts geworden. Als Einziges, was die Wählerinitiative erreicht habe, nannte (Lachenauer) die Wiederherstellung der dritten Fahrspur am Bismarckplatz". Heidelberger und CDU propagieren beide in großen Lettern, dass Heidelberg mehr kann. Gleichzeitig geben sie zu, dass sie es in den letzten Jahren nicht gekonnt haben - immerhin eine Einsicht.
Obwohl wir im Gemeinderat nur zu sechst sind, haben wir in dieser Periode wichtige Weichen stellen können: mit der Straßenbahn nach Kirchheim und bald auch ins Neuenheimer Feld gelingt endlich der Einstieg in den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs. Wir konnten immer wieder wechselnde Mehrheiten finden, für intelligente Kompromisse und zur Verhinderung des größten Unsinns.
In letzter Zeit bahnte sich aber eine große Koalition an, Kürzungen im Sozialen und bei der Kultur konnten wir nicht verhindern, bei der Ausschreibung des Kultur- und Sozialdezernenten schreiten die beiden Großen Hand in Hand. Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es aber wichtig, hart zu disikutieren und Richtungsentscheidungen zu treffen, anstatt einen Einheitsbrei anzurühren, für den am Ende dann keiner verantwortlich war. Wir wollen Heidelberg klar profilieren, als eine Stadt, die unter dem Spardruck nicht das Soziale und das Ökologische vergisst, die durch eine besonders gute Kinderbetreuung und Ausbildung Weichen für die Wissensgesellschaft stellt. Wir sehen Integration als echte Aufgabe und wollen die Kulturpolitik stärken. Klares Profil, konkrete Visionen, engagiertes Umsetzen - durch eine starke grüne Politik und durch intelligente Kompromisse kommt Heidelberg wirklich voran und wird seinem innovativen Ruf auch wieder gerecht werden können.


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