08.07.2004
Neue Vorstände der Grün-Alternativen Liste
Am Mittwoch, den 7.7. gab es bei der Jahreshauptversammlung der Grün-Alternativen Liste Heidelberg in der Gaststätte derRGH große Freude zu vermelden über das phantastische Kommunalwahlergebnis von fast 23 % und nunmehr 9 Sitzen im Gemeinderat. Vorstandsmitglied Michael Rosler eröffnete die Veranstaltung mit einem herzlichen Dank an Bezirksbeiräte, Fraktion und Heidelberger Vorstand von Bündnis90/ Die Grünen für ihren Beitrag zum besten Stimmergebnis in der Geschichte der GAL am 13. Juni. Auch dankte er für die Unterstützung von MdB Fritz Kuhn und MdL Theresia Bauer und erinnerte an die vor einem Jahr von GAL und Grünen verabschiedete Wahlkampfplattform als neue Grundlage für eine überaus erfolgreiche Zusammenarbeit. Ebenso wurde das beste Europawahlergebnis der Grünen von 28 % am gleichen Tag gewürdigt.
Sein Vorstandskollege Christoph Nestor betonte, das gute Ergebnis sei ein Auftrag der Wählerinnen und Wähler, den in den Jahren der „konservativen Mehrheit“ eingetretenen Stillstand insbesondere bei der Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes zu beenden. So sei die Straßenbahn nach Kirchheim politisch „so gut wie gebaut“. Überhaupt sei das Wahlergebnis eine Zäsur in der Stadt. Es zeige, dass die Zeit vorbei ist, in der CDU und SPD notfalls in stiller großer Koalition alleine die wichtigen Entscheidungen im Rathaus treffen. Außerdem könne die GAL auch wieder ein politisch stärkeres Dezernat beanspruchen. Die Karten für die OB-Wahl 2006 würden nun ebenfalls neu gemischt.
Um die neue Stärke zu halten, sehe er die Notwendigkeit sowohl einer verstärkten Stadtteilarbeit, als auch der Werbung neuer Mitglieder. Dies ist eine der Voraussetzungen, um bei den Wahlen 2006 in ähnlicher Weise erfolgreich zu sein. Im Herbst werden GAL und Grüne einen kommunalpolitischen Kongress abhalten, um die inhaltlichen Ziele der nächsten 5 Jahre im Gemeinderat noch einmal deutlichzu machen.
Kassierer Volker Herrmann erläuterte in bewährter Weise den Kassenbericht 2003, der von Seiten der Kassenprüfer ohne Beanstandung blieb. Nach kurzer Diskussion wurde der Vorstand einstimmig entlastet und fast ebenso einstimmig der neue Vorstand gewählt: Arnhilt Kuder, Ilse Rieker-Bless, Volker Herrmann, Ernest Kellner, Christoph Nestor und Michael Rosler.
Am Schluss der Veranstaltung erläuterte der Fraktionsvorsitzende Peter Holschuh, dass auch die neue Fraktion weitere Kürzungen „mit dem Rasenmäher“ in den Bereichen Kinder, Kultur und Soziales nicht unterstützen werde. Die Gemeinderatsfraktion werde das Gespräch mit allen anderen Fraktionen, Gruppen und Einzelstadträten suchen. Bei einer einvernehmlichen Besetzung der Ausschüsse sei man bereits auf einem guten Weg. Schließlich sei es wichtig, dass die kleineren Gruppen, die ja ein Viertel des Rates ausmachen, in den Ausschüssen gut mitarbeiten können.