15.12.2014
Neues Landesprogramm Wohnraum für Flüchtlinge bringt wichtige Entlastung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung
Die Landesregierung hat aufgrund der stark steigenden Flüchtlingszahlen ein Landesförderprogramm „Wohnraum für Flüchtlinge“ aufgesetzt. Für die Jahre 2015 und 2016 steht ein Fördervolumen von jeweils 15 Millionen Euro bereit. Gefördert werden sowohl Neubau als auch Änderungs- und Erweiterungsmaßnahmen, die zu neuem Wohnraum für Flüchtlinge führen. Die Förderung erfolgt durch eine Zuschussgewährung in Höhe von 25% der Investitionskosten.
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10.12.2014
Sperrzeiten in der Altstadt
Im Dezember wird der Heidelberger Gemeinderat über eine neue Sperrzeiten-Verordnung abstimmen. Schon zu Beginn der Debatte um die Sperrzeiten in der Altstadt haben wir immer einen Interessenausgleich in den Vordergrund gestellt. Obwohl wir uns als Grüne Fraktion inhaltlich gerne einer liberalen Sperrzeit auf Basis der Landesregelung anschließen würden, erkennen wir die Bedürfnisse der Anwohner an und sehen die Lösung nur in einem Kompromiss. Denn allein durch eine Verkürzung der Sperrzeiten ist der Konflikt nicht gelöst.
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05.12.2014
Grüne setzen sich für eine lebenswerte und lebendige Altstadt ein
Eine besondere Herausforderung für die Heidelberger Kommunalpolitik ist es derzeit, eine politische Lösung in den festgefahrenen Konflikt um den Heidelberger Altstadtlärm zu erreichen. Im Dezember wird der Heidelberger Gemeinderat über eine neue Sperrzeiten-Verordnung abstimmen. Bislang fehlt nach Meinung der Grünen Gemeinderatsfraktion die Bereitschaft, sich mit neuen Ideen und einem gesamtheitlichen Konzept für die gemeinsame Nutzung öffentlichen Raumes zu beschäftigen. Reiche Rentner – rücksichtslose Wirte, schwarz und weiß, dass hat noch nie eine erfolgreiche Diskussion bewirkt.
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02.12.2014
1. Dezember - Welt-AIDS-Tag!
Die Kampagnen rund um den Welt-AIDS-Tag sind wichtig, denn sie zeigen, was AIDS trotz der modernen Behandlungsmethoden für die Betroffenen bedeutet. Sie weisen darauf hin, dass es immer noch viele Formen der Diskriminierung gibt. Auch wenn es um HIV in Deutschland vergleichsweise ruhig geworden ist, dürfen wir bei der Aufklärung der breiten Öffentlichkeit und der Unterstützung der Betroffenen nicht nachlassen.
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01.12.2014
Grüne freuen sich über Heidelberg als Unesco-Literaturstadt
Heidelberg hat es in das Unesco-Netzwerk der Creative Cities geschafft und darf fortan als erste deutsche Stadt den Titel „Unesco City of Literature“ tragen. Fast drei Jahre hat ein fünfzehnköpfiges Fachkomitee, rund um Projektleiter Frank Zumbruch und den Projektkoordinatorinnen Franziska Schaub und Alexandra Eberhard, alles zusammengetragen, was Heidelberg als Literaturstadt ausmacht und damit die Unesco überzeugt.
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