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27.10.2010

Wofür Geld ausgeben?

Stadtblattartikel von Kai Dondorf vom 27.10.2010

Am 12. November wird eine Bürgerversammlung zum städtischen
Haushalt 2011/2012 einberufen. Wir Grüne hatten dies schon früh eingefordert.
Über allem schwebt die Frage: Wofür wollen wir das nur begrenzt vorhandene Geld
ausgeben? Für uns ist klar: Im Bereich Soziales, Kultur und Umwelt darf kein
Projekt in der Existenz gefährdet werden.   [mehr...]

20.10.2010

Neckarufertunnel ade… …Scheiden tut nicht weh

Stadtblattartikel von Christoph Rothfuß vom 20.10.2010

Aus dem Schreiben des Regierungspräsidiums Karlsruhe geht unmissverständlich hervor, dass das Land dieses Projekt nicht in dem für die Befürworter erhofften Maße unterstützen wird. Es legt deshalb Einsparungen durch „Reduzierung der Tunnellänge“ oder andere Förderquellen, wie den Bund, durch zusätzlichen Bau einer Straßenbahnlinie, nahe. Letzteres scheint illusorisch, da der Bund schwerlich finanzielle Mittel übrig hat, noch diese Konstruktion Straßenbahn mit angefügtem Autotunnel unterstützen wird.  [mehr...]

19.10.2010

Neuer "Aussteiger" ist da!

CASTOR-Transport steht kurz bevor

In zweieinhalb Wochen macht sich in der Wiederaufarbeitungsanlage La Hague der nächste CASTOR-Zug mit abgebrannten Brennelementen aus deutschen Atomkraftwerken auf den Weg nach Gorleben. Der Protest brummt!  [mehr...]

13.10.2010

Altes Hallenbad + Beauftragter für Kreativitätswirtschaft

Stadtblattartikel der Fraktionsgemeinschaft vom 13.10.2010

Es gilt immer wieder, Interessen abzuwägen und zu Kompromissen zu kommen. So auch beim Alten Hallenbad. Die Zwischennutzung war eine Belastung für alle Anwohner/innen und hat die Akzeptanz deutlich verringert. Eine Herausforderung für alle Projektbeteiligten! Für mich sind folgende Punkte wichtig: Es soll ein lebendiger Platz und Ort entstehen mit Flächen auch ohne Konsumzwang und die Wege rund um das Alte Hallenbad müssen barrierefrei werden, was zur Zeit absolut nicht der Fall ist.   [mehr...]

11.10.2010

SPD hat Millionen verpulvert - Grüne waren immer geschlossen gegen den Tunnel

Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft vom 11.10.2010

Zur RNZ Berichterstattung vom 11.10. "Der Neckarufertunnel bleibt wohl ein Traum" stellen die Grünen und generation.hd im Gemeinderat klar:
„Die Grünen und generation.hd waren geschlossen gegen den millionenteuren Tunnel, und nicht nur "zumindest in ihrer Mehrheit" - wie in der RNZ fälschlicherweise behauptet wurde. Auch auf den öffentlichen Mitgliederversammlungen der Grünen war die Meinung immer klar gegen dieses Tunnelprojekt. Grüne und generation.hd haben über mögliche kleinere und größere Alternativen gesprochen, wie das Neckarufer auch ohne Tunnel aufgewertet werden kann.  [mehr...]