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22.11.2011

Winfried Kretschmann über die Volksabstimmung zu S 21

Der Ministerpräsident kam und das Palais platzte schier aus allen Nähten. Noch leicht übermüdet vom...

Der Ministerpräsident kam und das Palais Prinz Carl platzte schier aus allen Nähten. Der Grüne Kreisverband sowie Ministerin und Abgeordnete Theresia Bauer hatten es geschafft, sechs Tage vor der ersten baden-württembergischen Volksabstimmung, den Chef der Landesregierung neckarabwärts zu lotsen.  [mehr...]

21.11.2011

Stuttgart 21 – entscheiden Sie am 27.11.

Stadtblattartikel von Christoph Rothfuß vom 23.11.2011

Am kommenden Sonntag findet der erste Volksentscheid in der Geschichte Baden-Württembergs statt, nutzen Sie die historische Chance zur direkten Mitbestimmung.  Stimmen Sie mit JA, um das Milliardengrab Stuttgart 21 zu verhindern. Mit JA stimmen bedeutet JA zum Ausstieg.   [mehr...]

14.11.2011

Volksabstimmung Stuttgart 21!

Stadtblattartikel von Peter Holschuh vom 16.11.2011

Soll das Land aus seiner finanziellen Beteiligung an Stuttgart 21 (S 21) aussteigen oder nicht? Zum 1. Mal können Bürger/innen am 27.11. über das S 21-Kündigungsgesetz direkt entscheiden und nicht indirekt über das Parlament - eine echte Volksabstimmung.  [mehr...]

14.11.2011

Wo war der Oberbürgermeister?

Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg

Bei dem für die meisten Heidelberger Bürgerinnen und Bürger wichtigen und emotional besetzten Tagesordnungspunkt der Umbenennung der Treitschkestraße in Goldschmidtstrasse verließ der Oberbürgermeister die Sitzung, ohne eine Erklärung darüber abzugeben. Die Fraktion von Bündnis '90/Die Grünen stellt sich nun die Frage: Wollte der Oberbürgermeister sich um die Abstimmung drücken?  [mehr...]

10.11.2011

SPD sichert konservative Mehrheit - Stimmenthaltung der SPD bei der Resolution "Stuttgart 21"

Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft Grüne/gen.hd

"Der SPD musste heute klar sein, dass Sie mit ihrem Abstimmungsverhalten der konservativen Seite in einer zentralen Frage die Mehrheit sichert. Zudem unterstützt sie damit die undemokratische Verschleppungstaktik von Oberbürgermeister Würzner.", kommentiert die Vorsitzende von Grünen/gen.hd Claudia Hollinger.  [mehr...]