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08.10.2012

US-Flächen - welchen Spielraum lässt die BImA?

Mo., 20 Uhr - DAI / Sophienstraße 12

Veranstaltung mit Daniela Wagner (MdB) und Theresia Bauer (MdL) Nach dem Abzug der US-Streitkräfte werden die Konversionsflächen zunächst an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) fallen - wodurch diese Behörde des Finanzministeriums zu einem Schlüsselakteur für das Gelingen des Konversionsprozesses wird. Wir wollen diskutieren, wie sich die Stadt am besten aufstellen kann, um in der Zusammenarbeit mit der BImA maximale Handlungsspielräume zur Gestaltung der US-Flächen zu gewinnen.   [mehr...]

03.10.2012

"Keine Chance für Nazis" voller Erfolg

Pressemitteilung B'90/DIE GRÜNEN Heidelberg

Die Gegendemonstration gegen die geplante NPD-Demo in Heidelberg war ein voller Erfolg. Das breite Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, diversen Initiativen und Kirchen konnte über 2.000 Demonstrierende mobilisieren und verhinderte somit den Demo-Marsch der NPD durch Heidelberg.  [mehr...]

28.09.2012

Haushaltsberatungen

Stadtblattartikel von Beate Deckwart-Boller vom 02.10.2012

Das Recht über den städtischen Haushalt zu beschließen, ist das Königsrecht des Gemeinderates. Wofür das Geld der Bürgerinnen und Bürger ausgeben wird, darüber dürfen nur die gewählten Vertreterinnen und Vertreter entscheiden.  [mehr...]

24.09.2012

Lichtblicke für Asylbewerber?

Stadtblattartikel von Beate Deckwart-Boller vom 26.09.2012

Die Fachausschüsse des Heidelberger Gemeinderats beschäftigen sich gegenwärtig mit der Verbesserung der Lebenssituation der Heidelberger Asylbewerber. Anlass dafür ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Juli, das den Gesetzgeber verpflichtet, die Regelsätze des Asylbewerberleistungsgesetzes, die seit 1993 nicht mehr angehoben wurden, dem heutigen Existenzminimum anzupassen.   [mehr...]

17.09.2012

Radverkehr stärken

Stadtblattartikel von Christoph Rothfuß vom 19.09.2012

Thema im letzten Verkehrsausschuss war unter anderem das Unfallgeschehen des Radverkehrs: Nachdem die Unfallzahlen 2011 leicht gestiegen sind, ist 2012 nach derzeitigen Stand erfreulicherweise mit einer deutlichen Abnahme zu rechnen.   [mehr...]